Werner Patzelt
Vortrag
Volksabstimmung – von oben oder unten?
Informationen zur Person
Prof. Werner J. Patzelt liebt es, den Sachen auf den Grund zu gehen. Und so fragt der in Dresden tätige Politikwissenschaftler anlässlich unseres 25. Jubiläums: „Volksabstimmung – von oben oder unten?“ Denn, „wer sich mehr direkte Demokratie wünscht, muss schon genau wissen, was er sich da eigentlich wünscht.“ So gibt es durchaus direkt-demokratische Instrumente, von denen nahezu kein Mehrwert für die Demokratie ausgeht. Ein Beispiel dafür ist die häufig geforderte Direktwahl des Bundespräsidenten. Wer mehr Demokratie wolle, müsse laut Patzelt zu anderen Mitteln greifen. Dieses Mittel sind Volksabstimmungen, von den Bürger/innen initiiert und unabhängig von Wahlen stattfindend.
Sprachlos nach der Stimmabgabe
Patzelt macht auf die Probleme der repräsentativen Demokratie aufmerksam. Das Wahlrecht, direkte Beeinflussung der öffentlichen Meinung, Engagement in Parteien, sowie Arbeit in Verbänden und Initiativen - alles demokratische Instrumente, die uns jetzt schon zur Verfügung stehen. „Aber“, holt der gebürtige Passauer aus, „das wichtigste Instrument politischer Einflussnahme zwischen den Wahlen besitzen wir Deutsche nur ansatzweise, die Volksabstimmungen.“
Von oben nach unten oder von unten nach oben?
Für Werner Patzelt besitzt jedoch nicht jede Volksabstimmung den gleichen Wert. Wirken sie von oben nach unten, sind also ein Instrument in den Händen der Berufspolitiker/innen, oder wirken sie von unten nach oben, also von den Bürger/innen selbst herbeigeführte Abstimmungen über selbst gewählte Themen? Für Patzelt bedeutet dies: „Wer es versäumt, gerade diese Unterscheidung zu treffen, der verfehlt die gewissermaßen Ingenieursaufgabe, unser Regierungssystem wirklich demokratischer zu machen.“
-> Werner J. Patzelt - Lehrstuhlinhaber für politische Systeme und Systemvergleich
