Herta Däubler-Gmelin

Vortrag

Was ist politische Macht – begrenzte Vollmacht oder führt sie zu Ohnmacht der Bevölkerung? 

Informationen zur Person

Die in Bratislava geborene Herta Däubler-Gmelin studierte Geschichte, Rechts- und Politikwissenschaft in Tübingen und Berlin. Es folgten juristische Staatsexamina und eine arbeitsrechtliche Promotion an der Universität Bremen. Eine Ausbildung, die ihr für ihr Amt als Justizministerin sicher mehr als nützlich war. Die dafür nötige politische Erfahrung sammelte Däubler-Gmelin als langjährige Abgeordnete der SPD im Bundestag. Davon, dass ihr die Rolle als Justizministerin auf den Leib geschneidert war, war man auch außerhalb von Politik und Beruf überzeugt: 2001 spielte Däubler-Gmelin sich selbst, als Justizministerin, in einem Tatort.

Däubler-Gmelin übte sich schon früh in lebhaften Diskussionen

Politisch war sie schon immer interessiert und weiß von lebhaften politischen Auseinandersetzungen in ihrem Elternhaus zu berichten, suchte regelmäßig die Diskussion mit ihrem Vater: „Mein älterer Bruder und ich haben uns furchtbar gestritten mit ihm.“ Auch wenn sie dabei nicht immer glücklich über die Position des eigenen Vaters war, sagt sie rückblickend: „Wir hatten bei uns zuhause wenigstens die Gelegenheit, uns mit unserem Vater zu streiten.“ Ein guter Grundstein für eine lange und erfolgreiche politische Karriere. 

Verfassungsklage zu ESM und EU-Fiskalvertrag 

Im Jahr 2012 mischte sich Däubler-Gmelin wieder in die Bundespolitik ein. An der Seite von Mehr Demokratie führte sie ein Bürgerbündnis an, das eine Verfassungsbeschwerde zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM und den europäischen Fiskalvertrag einreichte. Gemeinsam klagten insgesamt 37.018 Menschen mit dem Bündnis "Europa braucht mehr Demokratie" vor dem Bundesverfassungsgericht. Bis dato gab es in der Bundesrepublik keine größere Massenbeschwerde. Obwohl die Forderung des Bündnisses "Europa braucht mehr Demokratie" nach einer Volksabstimmung über beide Verträge nicht erreicht wurde, berücksichtigte das Bundesverfassungsgericht einige der in der Klage geäußerten Kritikpunkte. "Das Karlsruher Urteil stärkt die Demokratie", stellte sie dazu fest.