Auch zu dieser Bundesmitgliederversammlung ist Mehr Demokratie nach der vergangenen Versammlung in November wieder online zusammengekommen, um Herausforderungen für unsere Demokratie zu thematisieren und über wichtige Anträge abzustimmen. Wir freuen uns sehr darüber, dass mehr Mitglieder als sonst an der BMV teilgenommen haben und mit uns zusammen in diesen zwei Tagen inhaltlich diskutiert und strukturell organisiert haben. Danke, dass Sie Mitglied bei Mehr Demokratie sind und mit uns in dieser auch für die Demokratie schwierigen Zeit daran arbeiten, dass Demokratie gerechter wird.

Obwohl wir uns natürlich darüber freuen, dass so viele der Einladung für die BMV gefolgt sind, würden wir uns umso mehr freuen wieder persönlich mit Ihnen in Kontakt zu treten. Wir drücken die Daumen für die nächste BMV im November, auf dass wir wieder in einen etwas normaleren Herbst starten können. Wir sind auf jeden Fall vorbereitet.

Nach diesen einleitenden Worten zu den Umständen dieser Versammlung, möchten wir Ihnen nun einen kleinen Einblick geben, was in diesen zwei Tagen diskutiert wurde.

Organisatorisches, Grundsätzliches sowie die Berichte von Bund- und Landesverbänden

Sehr interessant und inhaltlich gehaltvoll: Abstimmungen, Organisatorisches und Berichte der Verbände.

Nachdem unserer Bundesvorstandssprecher Ralf-Uwe Beck in die Veranstaltung einführte und alle Mitglieder willkommen geheißen hat, ging die Sitzung direkt in den wichtigen Teil der Abstimmungen über Moderation, Protokollanten und Tagesordnung über. Darauf folgten die Berichte der Landesverbände. Hier ging es um die Arbeit der einzelnen Verbände in Themen wie z.B. die Initiative ERSTWAHLHELFER in Nordrhein-Westfalen, dem Klimabürgerrat in Berlin oder Forderungen für einen Ausbau der direkten Demokratie in Thüringen. Außerdem hat Mehr Demokratie nun einen Koordinator für Aktive und Veranstaltungen in den neuen Bundesländern, damit wir dort bald noch besser aufgestellt sind. Der Bericht des Bundesverbandes seitens der Bundesgeschäftsführung behandelte im Anschluss inhaltlich den bundesweiten Volksentscheid, die Bürgerräte sowie die digitale Beteiligungsplattform Consul und den Widerstand gegen die Handelsverträge TTIP und CETA. So hat der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ vor einigen Monaten das Gutachten abgeschlossen und dem Bundestagspräsidenten übergeben. Die Empfehlungen des Gutachtens werden momentan in einigen Ausschüssen des Bundestags beraten. Außerdem arbeitet Mehr Demokratie mit der Initiative ABSTIMMUNG21 zusammen. Hier soll die erste bundesweite Volksabstimmung simuliert werden, um der Politik zu zeigen, dass direkte Demokratie auch auf Bundesebene funktioniert.

Natürlich legten der Vorstand und die Geschäftsführung wie jedes Jahr ihren Mitgliedern gegenüber Rechenschaft bei Finanzplanung und den Jahresabschlüssen ab.  Mehr Demokratie verpflichtet sich der Transparenz und will das nachvollziehbar ist, welche Themen der Verein mit welchen finanziellen Mitteln umsetzen möchte.

Die inhaltliche Arbeit

Auf die Vorstellung der Arbeit und Planung von Landesverbänden und Bundesverband folgen die von den Mitgliedern gestellten Anträge. Der Verein stimmte über Satzungsänderung bezüglich Online- und Hybridveranstaltungen sowie über Änderungen der Durchführungsbestimmungen bei Mitgliederbegehren und der Finanzordnung ab. Eine Änderung der Satzung bezüglich Online und Hybridveranstaltungen im Zusammenhang der Corona Pandemie haben alle Mitglieder als sinnvoll erachtet. Die Änderungen der Durchführungsbestimmungen und der Finanzordnung sind von Erfahrungen der Abstimmungsleitung und unseren Mitgliedern abzuleiten. Die BMV hat den Anträgen hier größtenteils zugestimmt.

Ein wichtiger Punkt am zweiten Tag der Mitgliederversammlung, war die Genderdebatte. Wie auch in der gesellschaftlichen Debatte wurde bei uns die Frage diskutiert, wie man am besten die Gleichberechtigung aller Geschlechter sowie die Antidiskriminierung von LGBQT Personen mithilfe seiner alltäglichen Sprache fördern kann. Nach einer teilweise emotionalen Diskussion hat sich ein Antrag durchgesetzt, welcher vorgibt, dass Frauen und Männer im gleichen Maß angesprochen werden sollen. Sollte die Lesbarkeit eines Textes darunter leiden, soll abwechselnd die männliche und weibliche Form genutzt werden. Vereinsintern oder- extern soll aber nicht mit „*“ oder „:“ kommuniziert werden. Die Freiheit von Autoren und Autorinnen bei explizit namentlich gekennzeichneten Texten sowie Texten in Social Media und der Pressearbeit bleibt davon allerdings unberührt.

Schlussfazit: Kräfte sammeln für den Rest des Superwahljahres.

Letztendlich haben wir in dieser Bundesmitgliederversammlung die Weichen gestellt, um organisatorisch und inhaltlich gut für die nächsten Wochen und Monate aufgestellt zu sein, um die direkte Demokratie in Deutschland zur Bundestagswahl auf die Agenda der Parteien und der Koalitionsverhandlungen zu setzen. Die Mitglieder und Mitarbeitenden sind nach den zwei Tagen auf dem aktuellen Stand unserer Zusammenarbeit und haben aus den konstruktiven Diskussionen Kräfte ziehen können, um jetzt in den Landesverbänden und der Bundesarbeit Vollgas zu geben.

Von Marc Friedrich – MD Campaigner für Abstimmung 21