Bundesmitgliederversammlung von Mehr Demokratie beschließt Kampagne 2017

Vom 6. bis 7. Mai fand in Berlin unsere erste Bundesmitgliederversammlung im Jahr 2017 statt. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen der Bundeskampagne im Wahljahr 2017.

Von Nicola Quarz

Einen Höhepunkt der Veranstaltung bildete der Vortrag des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU Thüringen. Mike Mohring sprach über seine Motivation zur Forderung nach fakultativen Referenden nach Schweizer Vorbild, wozu er mit seiner Fraktion einen Gesetzentwurf in den Thüringer Landtag eingebracht hat. „Wenn Probleme abgeräumt werden durch Entscheid, dann sammelt sich nicht alles bis zum Wahltag und dann kommt der große Hammer“, erläuterte Mohring (CDU). „Diejenigen, die abstimmen, sind doch dieselben, die auch wählen gehen sollen. Da braucht man keine Angst zu haben“, sagte er und stellte sich im Anschluss der Debatte zur direkten Demokratie auf Bundesebene. Eine tolle Gelegenheit, mit einem hochrangigen CDU-Politiker über unsere Kernforderung zu sprechen!

Wir wollen abstimmen!

Das Herzstück der Veranstaltung bildete die Bundeskampagne zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene. Tim Weber stellte Eckpunkte der Kampagne vor: Zahlreiche Mitmach-Aktionen in der „Wahlkreisphase“, ein Bürgergutachten zur Demokratie, die Konzentration auf die „Koalitionsverhandlungsphase“ und der Spiegel als Symbol. Der Kampagnenplan erfuhr große Zustimmung. Der Omnibus für direkte Demokratie stellte das Video-Projekt „Ich will abstimmen“ (http://www.ichwillabstimmen.de) vor und fing bereits während der Versammlung einige Statements von Aktiven mit der Kamera ein.

Wahlen: Kassenprüfung und Stiftungsbeirat

Als Rechnungsprüfer wurde Klaus Peinelt-Jordan im Amt bestätigt. Mitglieder des Stiftungsbeirates sind nun Claudine Nierth, Andreas Häußler und Prof. Dr. Arne Pautsch.

Beschluss zum Demokratieverständnis

Zum Abschluss beschloss die Mitgliederversammlung eine Erklärung zum Demokratieverständnis des Vereins: "Für Mehr Demokratie ist Demokratie untrennbar verbunden mit dem aktiven Schutz der Würde jedes Menschen, mit der Achtung der Menschenrechte, mit Toleranz und Respekt für vielfältige Lebensentwürfe und mit aus der deutschen Geschichte resultierenden Verantwortung. Dieses Demokratieverständnis ist auch die Voraussetzung für die Zusammenarbeit mit Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen."

Ein ausführlicher Bericht wird im nächsten mdmagazin veröffentlicht. 

Es war ein spannendes politisches Wochenende in Berlin!