Andreas Gross:
"Die unvollendete Direkte Demokratie"
Gross, Andreas: „Die unvollendete Direkte Demokratie 1985-2015: Texte zur Schweiz und darüber hinaus“, Thun/Gwatt (Schweiz), Werd & Weber Verlag 2016, 384 Seiten, 42 Euro, ISBN: 978-3-03818-092-0.
Die unvollendete Direkte Demokratie
von Beeke Söhnholz
Der Band „Die unvollendete Direkte Demokratie – 1984-2015: Texte zur Schweiz und darüber hinaus“ von Andreas Gross behandelt aktuelle Probleme der repräsentativen sowie der direkten Demokratie und zeigt mögliche Lösungswege auf. Das knapp 400 Seiten umfassende Buch beinhaltet gut 80 Zeitungsartikel und Essays des Autors aus den letzten 32 Jahren. Es beschreibt in neun Kapiteln die Geschichte, Veränderungen, Probleme und Chancen der direkten Demokratie der Schweiz und versucht diese auf die globalisierte Welt zu übertragen.
Die ersten vier Kapitel des Buches bieten einen guten Überblick über die Geschichte und Veränderungen der direkten Demokratie in der Schweiz. Die verschiedenen Texte aus mehreren Jahrzehnten verdeutlichen den Wandel im praktischen Gebrauch der direkten Demokratie besonders gut.
In den Kapiteln 5 und 6 beschreibt Gross aktuelle Probleme der direkten Demokratie in der Schweiz, beispielsweise Volksinitiativen, die den Grund- und Menschenrechten nicht entsprechen. Gross regt daher die Einführung eines Gerichts zur Prüfung des Inhalts von Initiativen an. Die Kapitel 7 bis 9 befassen sich mit der direkten Demokratie in den USA – insbesondere in den Bundesstaaten Oregon und Kalifornien – sowie in Deutschland und der EU.
Der Fokus liegt dabei darauf, wie die direkte Demokratie und die EU einerseits und die globalisierte Welt andererseits einander positiv beeinflussen können. So würde die EU Gross‘ Meinung zufolge von der Einführung direktdemokratischer Elemente profitieren, denn mit einer bürgernahen EU würden sich die Bürger/innen viel eher identifizieren. Damit hätten einige Mitgliedstaaten bereits positive Erfahrungen gemacht. Die EU wiederum ermögliche ihren Mitgliedstaaten, auf den transnationalen Märkten zu bestehen. Gleichwohl sei Globalisierung nur dann human, wenn die Demokratie globalisiert sei. Dies könne die direkte Demokratie leisten. Gross betont daher mehrmals seine Schlussfolgerung, dass die EU und die direkte Demokratie aufeinander angewiesen seien.
Der Autor zeigt, dass die Einführung der direkten Demokratie die repräsentative Demokratie nicht automatisch schwächt. Im Gegenteil, sie sorge für eine größere Legitimation und die Bürger/innen identifizierten sich durch sie auch stärker mit den Parlamenten. Besonders authentisch wirkt diese Argumentation, weil Gross als ehemaliger Abgeordneter und Initiator von Volksinitiativen beide Sichtweisen genau kennt. Das Buch behandelt aktuelle Probleme der repräsentativen sowie der direkten Demokratie und mögliche Lösungswege.
Gross vermag dabei viele Argumente von Gegnern der direkten Demokratie, etwa dass Populisten sie nutzen, aufzugreifen und zu entkräften. Die Vielzahl verschiedener Artikel und Texte lädt zum Querlesen ein und regt zum Nachdenken sowie zur weiteren Lektüre an. Wegen der vielen Fachbegriffe ist das Buch jedoch nur bedingt für Einsteiger zu empfehlen. Ein Glossar zu Beginn hätte dem Buch gut getan. Dennoch bietet es einen spannenden Überblick über die direkte Demokratie in der Schweiz, in den USA und in der EU.