Kommunale Demokratie in Ottersberg: Ein Interview mit dem Bürgermeister Tim Weber

Im besten Falle geht Beschleunigung sogar mit mehr Beteiligung zusammen.

Weber: Wenn ich über Beteiligung Menschen und ihre Interessen integriere, ist die Wahrscheinlichkeit von Widerspruch höher. Das heißt, für mich ist es wahrscheinlicher, dass Beteiligung die Prozesse verlängert. Ich selbst habe das hier schon offensichtlich falsch gemacht. Zum Beispiel ein Thema war der Ruheforst. Eine große Mehrheit war dafür, es stand in der Zeitung, aber die Anwohner haben die Zeitung halt nicht gelesen. Und als es dann soweit war, kam natürlich der Vorwurf: „Ihr habt uns nicht informiert. So ein Ruheforst in unserer Nähe, das finden wir gar nicht gut!“ Dann sagt man sich im Nachhinein: „Hätte man besser machen können!“ Beteiligung muss frühzeitig und kreativ sein. Aber das in dem Moment zu erkennen, ist ja die Kunst. Auf der Kommunalebene sind viele Entscheidungen zu treffen. Für jede Entscheidung ein Beteiligungsverfahren anzu-setzen, ist nicht möglich.
Wenn Du mal auf Aufwand, Ergebnis, Nebenwirkungen des LOSLAND-Projekts schaust. Bist du da überzeugt oder hast du Verbesserungsvorschläge?

Wenn Du mal auf Aufwand, Ergebnis, Nebenwirkungen des LOSLAND-Projekts schaust. Bist du da über-zeugt oder hast du Verbesserungs-vorschläge?

Weber: Vom Bürgerrat als guter Methode bin ich überzeugt. Jetzt bei dem konkreten Verfahren finde ich schon: Der Aufwand ist zu groß. Also ich bin eher ein Freund von Micro-Bürgergutachten (siehe Hinweise), denn das ist eine Möglichkeit, die die Kommune auch selber machen kann. Positiv war, dass unser Bürgerrat heterogener war als das Parlament oder als es sonst bei Beteiligung üblich ist. Hälfte Frauen, Hälfte Männer. Allerdings. Wenige Menschen mit Migrationshintergrund, wenige junge Leute. 

Also ihr habt den Bürgerrat nicht mit dem Anspruch gemacht, einen Querschnitt eurer Gemeinde abzubilden?

Weber: Da haben wir eine ganz massive Diskussion geführt und es gab welche, die wollten das nicht gewichten, die wollten nur losen. Die Entscheidung war dann: Wir müssen zumindest nach Alter und Geschlecht gewichten, damit das besser vertreten ist. Im Übrigen erfüllen Bürgerräte m. E. nicht den Anspruch der Repräsentativität, son-dern eher der Heterogenität.

Es war ja auch ein relativ weit gefasstes Thema …

Weber: Das Thema sollte eigentlich demographischer Wandel sein und das wurde dann sehr allgemein umgedeutet. Aber du hast mich noch nach der Gesamtbewertung gefragt. Es sind nicht so viele neue Ergebnisse heraus-gekommen. Aber sie haben zu einer Fokussierung geführt. Wir führen jetzt zum Beispiel die Dorf App ein, um die Kommunikation im Ort zu verbessern.

Und ihr habt auch eine eigene Kinder-Beteiligung gemacht. War das bereichernd für den Gesamtprozess?

Weber: Die Kinder haben mich auf ein, zwei neue Ideen gebracht. Das war vor allem die Idee, dass man Plätze so ge-staltet, dass sie für Alt und Jung zugänglich sind. Und dass man Aktionen wie Kochen organisiert, wo Alt und Jung zusammenkommen. Zu dem ge-samten Prozess gehörte auch ein Forum, wo die Öffentlichkeit noch mal hingehen konnte. Da waren bei uns über 100 Menschen da. Und dann gab es abschließend einen Workshop mit den Ratsmitgliedern, der Verwaltung und zwei Leuten vom Bürgerrat.

Hast du weitere Themen, die du gerne mit Bürgerbeteiligung angehen würdest?

Weber: Ich glaube, Bürgerbeteiligung gelingt dann, wenn man wirklich ehrlich eine Frage hat. Und zwar auch seitens der Verwaltung und seitens der Politik. Ein Thema könnte Wohnungspolitik sein.

Hast du denn etwas, was du in den verbleibenden Jahren unbedingt erleben oder verwirklichen möchtest?

Weber: Letztendlich geht es natürlich auch um eine Kulturfrage, also wie geht man miteinander um? Wie entsteht ein Gemeinschaftsgefühl in der Gemeinde? Das ist so eine Frage, an der ich arbeite. Ich habe gerade ein schönes Seminar bei unserer Kunst- Hochschule in Ottersberg (HKS) gemacht: Künstlerische Intervention in Politik und Verwaltung. Kunst hat unter anderem die Aufgabe, Unsichtbares sichtbar zu machen. Wie schaffe ich es eigentlich, die Stimmen, die nicht gehört werden, hörbar zu machen? Mir scheint, dass aus dem Theaterbereich viele Instrumente helfen können, was Einfühlung angeht, was Sichtbarmachung angeht.
Wir haben uns in diesem Workshop über das Thema Überforderung angenähert. Es wurde eine Szene vorge-spielt und dann war die Frage: „Was hat euch gut gefallen, was wünscht ihr euch anders?“ Und dann wurde das anders gespielt. Im Nachhinein dachte ich. „Das war wirklich stark.“ Ich hatte die Überforderung nicht mal wahrge-nommen. Ich hatte aber eine – und die konnte ich dann sozusagen erleben, ich durfte sie teilen. Das macht Spaß und erhöht die Resilienz.

Neues entsteht da, wo es auch um neue Methoden geht. Wo Menschen sich nicht nur durch Worte äußern können …  Ich bin gespannt, ob Du in dem Bereich neue Wege gehst.           
                         
Weber: Wir haben auch innerhalb des Rates mit Beteiligungsverfahren gear-beitet und das hat gut funktioniert. Auf einmal hat man festgestellt „Wo sind eigentlich die Unterschiede. Wenn ein Bürgermeister zu einer Einwohnerver-sammlung einlädt, dann kommen die Menschen. Und so kann ich auch zu anderen Formaten einladen. Die Frage ist: Wieviel Zeit nehme ich mir dafür und wie mutig bin ich, sind wir, neue Wege zu gehen? Und habe ich auch Mitmacher? Wenn du nur die hast, die am Himmel fliegen, die werden die Bürger nicht abholen. Die, die auf dem Boden stehen, sind ebenso wichtig.  Aus mei-ner Sicht können Methoden hilfreich sein, entscheidend ist aber Begegnung, Kreativität, Lachen, Begeisterung. Faszination ist die neue Methode.

Wenn Du soweit bist, dann schließen wir uns nochmal zusammen. Das ist ja die Richtung, in der wir gerade auch bei Mehr Demokratie die demokratische Kultur entwickeln wollen.

Weber: Das hört sich gut an. Es ist ja auch immer die Frage, wo du hin willst. In den Medien wird ja immer der Streit in der Politik transportiert. Aber in den meisten Fällen haben wir hier vor Ort eben nicht gestritten, sondern zusammen entschieden. Die Zusammenarbeit mit der hauptamtlichen Verwal-tung und auch mit dem Rat ist sehr gut und mit den Bürgerinnen und Bürgern klappt die Kommunikation größtenteils auch. In dieser ganzen Beteiligungsfra-ge gibt es nicht DIE eine Lösung. Es ist interessanter, die Vielfalt der Beteili-gungsverfahren zuzulassen. Damit dann Bürgerbeteiligung freiwillig funktionieren kann. Es wäre schön, wenn wir den Gemeinden Spielräume lassen, wie viel direkte Demokratie sie für ihre Arbeit vor Ort haben wollen. Das hat dann Hand und Fuß.